von Dominik | Jul 3, 2024 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Der Messerangriff auf einen italienischen Staatsangehörigen in einer Stralsunder Altstadtbar und die möglichen Ermittlungsfehler von Polizei und Staatsanwaltschaft waren heute Thema im Rechtsausschuss. Dazu erklärt die Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der...
von Dominik | Jul 3, 2024 | Aktuelles, Pressemitteilungen
Der Messerangriff, welcher sich Ende Mai in einer Bar in Stralsund ereignet hat, und die Arbeit der Ermittlungsbehörden zu dem Fall werfen eine Reihe von Fragen auf. Die Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN Landtagsfraktion, Constanze...
von Dominik | Jul 3, 2024 | Termine
Der Untersuchungsausschuss führt die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses der letzten Wahlperiode weiter. Dabei werden unter anderem die Aktivitäten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern und mögliche Unterstützernetzwerke untersucht sowie die Arbeit der...
von Dominik | Jul 3, 2024 | Termine
Der Innenausschuss ist einer der Fachausschüsse des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern und befasst sich hauptsächlich mit Fragen der Innenpolitik, der Kommunalpolitik, des Bauwesens und der Digitalisierung.
von Dominik | Jul 3, 2024 | Termine
Der Rechtsausschuss ist einer von neun Fachausschüssen und befasst sich mit Justiz, Gleichstellung, Verbraucherschutz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten. Die Hauptthemen des Rechtsausschusses umfassen: Justizangelegenheiten...
