von Constanze | Apr 21, 2021 | Aktuelles, Demokratie
Der Kreisverband Schwerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in den beiden Schweriner Wahlkreisen seine Direktkandidat*innen für die Landtagswahl gewählt. Im Wahlkreis 8, zu dem die Stadtteile Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt und Schelfstadt gehören, wird die Juristin...
von Constanze | Jan 27, 2021 | Aktuelles, Datenschutz
Anlässlich des 40. Jahrestages der Unterzeichnung der Europäischen Datenschutzkonvention erklärt Constanze Oehlrich, Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV zur Landtagswahl: „Die Datenschutz-Bilanz der Landesregierung fällt verheerend aus....
von Constanze | Jan 27, 2021 | Aktuelles, Datenschutz, Innenpolitik
Das Verfahren über die Verfassungsbeschwerde von 2014 gegen die Bestandsdatenauskunft in Mecklenburg-Vorpommern nimmt wieder Fahrt auf. Die Beschwerdeführer*innen haben am heutigen Montag beim Landesverfassungsgericht den Antrag eingereicht, ihre laufende...
von Constanze | Okt 27, 2020 | Aktuelles, Datenschutz, Innenpolitik
„Der gestern im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf über die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten greift zu kurz“, sagt Constanze Oehlrich, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie, Innen und Recht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV. „Um...
von Constanze | Sep 9, 2020 | Aktuelles, Datenschutz, Innenpolitik
Innenminister Lorenz Caffier (CDU) plant, mit einer Bundesratsinitiative die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Dazu sagt Constanze Oehlrich, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie, Innen und Recht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: „Die anlasslose...
von Cathleen_Leu | Jun 12, 2020 | Aktuelles, Demokratie, Innenpolitik
„So wichtig es ist, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen: Dabei dürfen wir nicht die Grundregeln unserer Demokratie über Bord werfen“, sagt Constanze Oehlrich, Sprecherin der LAG Demokratie, Innen und Recht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das...
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