An einem Infostand der Partei DIE LINKE in Güstrow ist der Landtagsabgeordnete Michael Noetzel gestern offenbar...
Rechtsextremer Angriff auf Abgeordneten in Güstrow // Oehlrich: „Wir erwarten eine konsequente Reaktion des Rechtsstaats“
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Pressemitteilungen
Rechtliche Schritte gegen Flüchtlingsrat // Oehlrich: „Nicht die Äußerungen des Flüchtlingsrats bedürfen einer rechtlichen Überprüfung, sondern die Unterbringungssituation in der Haffburg“
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion kritisiert die von Landrat Schomann (CDU) angekündigten rechtlichen Schritte gegen...
Rechtsstreit um ,Jamel rockt den Förster‘ // Oehlrich: „Nicht das Demokratie-Festival ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, sondern Landrat Schomann“
Vom 22. bis 23. August findet das Musik- und Demokratie-Festival „Jamel rockt den Förster“ erstmals als Versammlung...
Landesdemokratiefördergesetz kommt nicht voran // Oehlrich: „Bis heute liegt kein Fahrplan für das Gesetzgebungsverfahren vor“
Mit Bedauern reagiert die bündnisgrüne Landtagsfraktion auf die Ablehnung ihres Antrags zur Beteiligung und Mitwirkung...
Sicherheitslücken in den IT-Strukturen // Oehlrich: „Wir brauchen offene, nachvollziehbare und anpassungsfähige Systeme und das Know-how, sie selbst betreiben und schützen zu können“
Zur heutigen Debatte im Landtag Mecklenburg-Vorpommern über den Hackerangriff auf Diensthandys der Landespolizei und...
Investitionsgipfel // Oehlrich: „Das Geld muss zukunftsorientiert eingesetzt werden – Klimaschutz kommt noch deutlich zu kurz“
Zu den Ergebnissen des heutigen Investitionsgipfels erklärt die Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion...
Verfassungsschutzbericht 2024 vorgestellt // Oehlrich: „AfD bleibt blinder Fleck“
Heute wurde der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende und...
Zusammenarbeit mit rechtsextremem Schießplatzbetreiber // Oehlrich: „Caffier trug zur Stärkung des Nordkreuz-Netzwerks bei“
Zu der heutigen Vernehmung des ehemaligen Innenministers Lorenz Caffier (CDU) im NSU/Nordkreuz-Untersuchungsausschuss...
Mehr Demokratieförderung notwendig // Oehlrich: „SPD und LINKE müssen zu ihren Zusagen stehen: Rückzieher beim Demokratiefördergesetz wäre fatales Signal“
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Constanze Oehlrich, kritisiert...
Rechte Bedrohungen gegen queeres Leben // Oehlrich: „AfD macht sich mitschuldig an einem gesellschaftlichen Klima, in dem CSDs zur Zielscheibe werden“
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Schutz queeren Lebens erklärt die...
Constanze auf X