Zur heutigen Debatte im Landtag Mecklenburg-Vorpommern über den Hackerangriff auf Diensthandys der Landespolizei und...
Pressemitteilungen
Investitionsgipfel // Oehlrich: „Das Geld muss zukunftsorientiert eingesetzt werden – Klimaschutz kommt noch deutlich zu kurz“
Zu den Ergebnissen des heutigen Investitionsgipfels erklärt die Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion...
Verfassungsschutzbericht 2024 vorgestellt // Oehlrich: „AfD bleibt blinder Fleck“
Heute wurde der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende und...
Zusammenarbeit mit rechtsextremem Schießplatzbetreiber // Oehlrich: „Caffier trug zur Stärkung des Nordkreuz-Netzwerks bei“
Zu der heutigen Vernehmung des ehemaligen Innenministers Lorenz Caffier (CDU) im NSU/Nordkreuz-Untersuchungsausschuss...
Mehr Demokratieförderung notwendig // Oehlrich: „SPD und LINKE müssen zu ihren Zusagen stehen: Rückzieher beim Demokratiefördergesetz wäre fatales Signal“
Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Constanze Oehlrich, kritisiert...
Rechte Bedrohungen gegen queeres Leben // Oehlrich: „AfD macht sich mitschuldig an einem gesellschaftlichen Klima, in dem CSDs zur Zielscheibe werden“
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zum Schutz queeren Lebens erklärt die...
Bündnisgrüne fordern Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens // Oehlrich: „Das ist ein Gebot der wehrhaften Demokratie“
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohung durch rechtsextreme Gewalttaten und der Einstufung der AfD als gesichert...
Demokratiekonferenz MV am 17.9.2025 in Schwerin: Bündnisgrüne Landtagsfraktion lädt ein // Oehlrich: „Für eine starke Zivilgesellschaft und den Schutz unserer Demokratie“
21. Juni 2025 Am Mittwoch, den 17. September 2025, lädt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...
Verfassungschefs in der Zeugenvernehmung // Oehlrich: „Trotz Hinweisen auf mögliche Rechtsverstöße gab es keine Aufarbeitung durch LKA und Innenministerium“
In der gestrigen 100. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „NSU II/Rechtsextremismus“ stand die...
Einstellung der Vorermittlungen zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV // Oehlrich: „Aufklärung bleibt weiterhin notwendig“
Zur heutigen Berichterstattung im Rechtsausschuss über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Schwerin, kein...
Constanze auf X