Constanze Oehlrich
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Rückblick LANDTALK am 14.1.2025 in Rostock // Oehlrich: „Kultur muss Pflichtaufgabe werden“

Jan. 16, 2025 | Aktuelles, Pressemitteilungen

Es war ein Abend voller Impulse, lebhafter Diskussionen und inspirierender Begegnungen: Rund 40 Vertreter*innen aus der Kunst- und Kulturszene folgten gestern der Einladung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern ins Rostocker...

Anstieg rechtsextremer Straftaten um 66 Prozent // Oehlrich: „Wir brauchen eine ressortübergreifende Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus“

Jan. 9, 2025 | Aktuelles, Pressemitteilungen

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl rechtsextremer Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern um 66 Prozent gestiegen. Dieser drastische Anstieg liegt weit über dem Bundesschnitt – nach den Zahlen des Bundesinnenministeriums bis November 2024 haben rechtsextreme Taten...

Landesregierung versäumt Evaluierung des SOG M-V // Oehlrich: „Angesichts der letzten Terroranschläge unverantwortlich“

Jan. 6, 2025 | Aktuelles, Pressemitteilungen

Laut § 116 SOG M-V sollte bis zum 31. Dezember 2024 ein Bericht über die erzielten Wirkungen der mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes am 5. Juni 2020 vorgenommenen Änderungen vorliegen. Diese Evaluation ist bisher nicht erfolgt. In einer Zeit, in der die...

Bundestag stimmt für Stärkung des Bundesverfassungsgerichts // Oehlrich: „Ein guter Tag für die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland“

Dez. 19, 2024 | Aktuelles, Pressemitteilungen

Der Bundestag hat heute einer Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts zugestimmt. Damit werden zentrale Vorgaben zu seiner Struktur und Arbeitsweise ins Grundgesetz aufgenommen. Ziel ist es, das höchste deutsche Gericht besser vor politischen...

Bevorstehender Vorstandswechsel bei der Klimastiftung // Oehlrich: „Offenbar Neustart für die Skandalstiftung“

Dez. 18, 2024 | Aktuelles, Pressemitteilungen

Die Berichterstattung über mögliche politische Einflussnahme im Zusammenhang mit einem neuen Vorstand der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV wirft erneut Fragen zum Umgang der Landesregierung mit der umstrittenen Stiftung auf. Constanze Oehlrich, Fraktionsvorsitzende...

Sicherheit an Gerichtsstandorten // Oehlrich: „Gerichte vor Verfassungsfeind*innen schützen“

Dez. 12, 2024 | Aktuelles, Pressemitteilungen

Derzeit wird der Antrag der CDU-Fraktion „Gerichte zu waffenfreien Zonen machen – Justizwachtmeistereien bestens ausstatten und dauerhafte Sicherheitskontrollen einführen“ im Landtag Mecklenburg-Vorpommern beraten. Constanze Oehlrich, Vorsitzende und rechtspolitische...
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