Heiko Geue verschärft die Sparmaßnahmen im Sozialministerium: Von dieser Nachricht wurden die sozialen Dienste und...
Pressemitteilungen
Rückblick LANDTALK am 14.1.2025 in Rostock // Oehlrich: „Kultur muss Pflichtaufgabe werden“
Es war ein Abend voller Impulse, lebhafter Diskussionen und inspirierender Begegnungen: Rund 40 Vertreter*innen aus...
Anstieg rechtsextremer Straftaten um 66 Prozent // Oehlrich: „Wir brauchen eine ressortübergreifende Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus“
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl rechtsextremer Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern um 66 Prozent gestiegen....
Landesregierung versäumt Evaluierung des SOG M-V // Oehlrich: „Angesichts der letzten Terroranschläge unverantwortlich“
Laut § 116 SOG M-V sollte bis zum 31. Dezember 2024 ein Bericht über die erzielten Wirkungen der mit dem Inkrafttreten...
Bundestag stimmt für Stärkung des Bundesverfassungsgerichts // Oehlrich: „Ein guter Tag für die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland“
Der Bundestag hat heute einer Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts zugestimmt. Damit werden...
Bevorstehender Vorstandswechsel bei der Klimastiftung // Oehlrich: „Offenbar Neustart für die Skandalstiftung“
Die Berichterstattung über mögliche politische Einflussnahme im Zusammenhang mit einem neuen Vorstand der Stiftung...
Sicherheit an Gerichtsstandorten // Oehlrich: „Gerichte vor Verfassungsfeind*innen schützen“
Derzeit wird der Antrag der CDU-Fraktion „Gerichte zu waffenfreien Zonen machen – Justizwachtmeistereien bestens...
Ehemaliger IB-Vorsitzender arbeitet für die AfD-Fraktion // Oehlrich: „Beschäftigung von Rechtsextremisten ist ein erhebliches Sicherheitsrisiko“
Seit Anfang Dezember ist Daniel Fiß, der ehemalige stellvertretende Bundesvorsitzende der rechtsextremen Identitären...
Klausurtagung in Neustrelitz // Oehlrich: „Wir wollen bezahlbare saubere Energie, bezahlbares gesundes Essen und bezahlbare klimafreundliche Mobilität für alle“
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion hat gestern ihre dreitägige Klausurtagung in Neustrelitz erfolgreich abgeschlossen....
21.11.2024, Katapult MV
Neuer Skandal – Grüne attackieren Verfassungsschutz in MV dpa. „Urteil: Neuer Skandal – Grüne attackieren...
Constanze auf X