von Constanze | Jan 27, 2021 | Aktuelles, Datenschutz
Anlässlich des 40. Jahrestages der Unterzeichnung der Europäischen Datenschutzkonvention erklärt Constanze Oehlrich, Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV zur Landtagswahl: „Die Datenschutz-Bilanz der Landesregierung fällt verheerend aus....
von Constanze | Jan 27, 2021 | Aktuelles, Datenschutz, Innenpolitik
Das Verfahren über die Verfassungsbeschwerde von 2014 gegen die Bestandsdatenauskunft in Mecklenburg-Vorpommern nimmt wieder Fahrt auf. Die Beschwerdeführer*innen haben am heutigen Montag beim Landesverfassungsgericht den Antrag eingereicht, ihre laufende...
von Constanze | Okt 27, 2020 | Aktuelles, Datenschutz, Innenpolitik
„Der gestern im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf über die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten greift zu kurz“, sagt Constanze Oehlrich, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie, Innen und Recht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV. „Um...
von Constanze | Okt 27, 2020 | Termine
31.10. und 1.11.2020 | 08:00 – 18:00 Uhr | Sport- und Kongresshalle Güstrow Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 31.10. und 1.11.2020 kommen rund 100 Delegierte aus allen acht Kreisverbänden zusammen, unter anderem, um die Landesliste für die Landtagswahl 2021 zu...
von Constanze | Sep 25, 2020 | Termine
11.10.2020 | 12:00 Uhr | Circus Fantasia • Rostock Auf dem Kandidat*innenforum des Landesverbands sowie der Kreisverbände Rostock und Landkreis Rostock erhalten alle Kandidat*innen für die Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Landtagswahl 2021 die...
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